Allgemeine Geschäftsbedingungen von Parqet für Privatanleger

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) der Parqet Fintech GmbH, Meißnerstraße 36, 20259 Hamburg, E-Mail support@parqet.com („Parqet“) dienen als rechtliche Grundlage für die Nutzung der von Parqet angebotenen Dienste für Privatanleger („Dienste“).

1. Registrierung
   1. Zur Nutzung der Dienste ist der Nutzer („Nutzer“) verpflichtet, sich auf der Parqet Webseite („Webseite“) oder über die Parqet App („App“) zu registrieren. Der Nutzer garantiert, dass er im Registrierungsprozess ausschließlich ihn betreffende Informationen eingibt und insbesondere keine personenbezogene Daten Dritter oder sonstige Inhalte, die die Rechte Dritter betreffen, verwendet. Etwaige Eingabefehler seitens des Nutzers können innerhalb des Registrierungsprozess auf einer Überblickseite korrigiert werden.
   2. Eine Registrierung setzt voraus, dass der Nutzer volljährig ist.
   3. Die Registrierung ist abgeschlossen, sobald der Nutzer eine Registrierungsbestätigung durch Parqet erhält.
   4. Der Nutzer verpflichtet sich, die Registrierungsdaten nicht an Dritte weiterzugeben. Im Falle einer anderweitigen Offenlegung informiert der Nutzer Parqet hierüber unverzüglich nach eigener Kenntnisnahme.
2. Bereitstellung der Dienste durch Parqet
   Parqet stellt dem Nutzer die Dienste für die Dauer der Vertragsbeziehung zum Abruf über das Internet zur Verfügung (Webseite und App). Parqet richtet die Dienste auf einem seiner Server ein, der über das Internet für den Nutzer erreichbar ist. Parqet ist lediglich für die Verfügbarkeit der Dienste auf den eigenen Servern verantwortlich. Der Nutzer ist selbst verantwortlich für die Bereitstellung eines tauglichen Endgeräts und einer hinreichenden Internetverbindung. Auch ist der Nutzer verpflichtet, etwaige Mängel unverzüglich gegenüber Parqet anzuzeigen.
3. Rechteübertragung
   1. Parqet ist Rechteinhaber an der bereitgestellten App und den Inhalten auf der Webseite.
   2. Parqet räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes Recht ein, die Dienste über die Webseite oder App bestimmungsgemäß und nur für eigene Zwecke zu nutzen.
   3. Der Nutzer darf die App und Webseite nur insoweit vervielfältigen, wie dies für die bestimmungsgemäße Nutzung erforderlich ist. Soweit die Dienste im Browser genutzt werden, ist der Nutzer nicht berechtigt die Dienste auch nur vorübergehend auf seinem Endgerät zu installieren oder die Dienste anderweitig auf Datenträgern zu speichern. Wird die App genutzt, ist der Nutzer berechtigt, die App auf seinem mobilen Endgerät zu speichern, um die App bestimmungsgemäß nutzen zu können.
4. Bestellung kostenpflichtiger Dienste
   1. Nutzer können nach ihrer Registrierung auch kostenpflichtige Dienste von Parqet erwerben („Kunde“). Die wesentlichen Eigenschaften der verschiedenen kostenpflichtigen Dienste, sowie deren Vertragslaufzeit, Kosten (sowohl monatlich als auch gesamt) und Beendigungsmöglichkeiten ergeben sich aus unseren Angeboten auf unserer Webseite / App. Etwaige Eingabefehler seitens des Nutzers können innerhalb des Bestellprozesses auf einer Überblickseite korrigiert werden.
   2. Die Bestellung erfolgt über die Schaltfläche „zahlungspflichtig abonnieren“. Der Vertrag kommt zustande, sobald die Annahme der Bestellung seitens Parqet erfolgt.
   3. Bezüglich der angebotenen kostenpflichtigen Dienste findet das Mängelhaftungsrecht für digitale Produkte Anwendung.
   4. Die Erbringung der kostenpflichtigen Dienste erfolgt spätestens innerhalb von drei Tagen nach Bestellung des jeweiligen kostenpflichtigen Dienst.
5. Widerrufsrecht bei Bestellung kostenpflichtiger Dienste
   1. Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen den Vertrag bezüglich der kostenpflichtigen Dienste zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde Parqet mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. mit einer E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das Musterwiderrufsformular verwenden, das unten als Annex beigefügt ist, das jedoch nicht vorgeschrieben ist (alternativ kann man über das hier verlinkte Formular widerrufen). Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
   2. Wenn der Kunde den Vertrag bezüglich der kostenpflichtigen Dienste widerruft, hat Parqet dem Kunden alle Zahlungen, die Parqet vom Kunden erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf bei Parqet eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet Parqet dasselbe Zahlungsmittel, dass der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
   3. Hat der Kunde verlangt, dass die kostenpflichtigen Dienste (Dienstleistungen) während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat der Kunde Parqet einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde Parqet von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich des Vertrags unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
6. Haftungsbeschränkung
   1. Die Parteien haften einander unbeschränkt: bei Arglist, Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit; im Rahmen einer von ihnen ausdrücklich übernommenen Garantie; für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
   2. Für die Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Parteien regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen ("Kardinalpflicht") haften die Parteien begrenzt auf den bei Eintritt des Vertragsschlusses vernünftigerweise zu erwartenden Schaden, es sei denn, es liegen die Voraussetzungen von § 6.1 vor.
   3. Im Übrigen ist eine Haftung der Parteien ausgeschlossen.
   4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.